Mit einer Anmeldung bei Russlandfakten, einem Angebot der Social Softwork GmbH, Aldenburgstrasse 5 in 5430 Wettingen (nachfolgend Betreiber genannt), erklären Sie sich mit den aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.
1. Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die registrierte Benutzung von Russlandfakten erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben egal wo auf der Welt Gültigkeit. Mit der Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren.
2. Definitionen, Leistungsumfang
2.1 Digitale Medien bzw. Digitale Werke sind jegliche Inhalte in Form von Texten und Dateien in jeglichen Formaten, die ein Nutzer (Käufer) über den Marktplatz erwirbt.
2.2 Der Betreiber betreibt einen Marktplatz, über den digitale Medien angeboten und verkauft werden. Der Betreiber bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank.
2.3 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
3.1 Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer kommt mit der Bestellung durch den Nutzer zustande.
3.2 Dem Käufer entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für digitale Statistiken sind in der Beschreibung des digitalen Werkes ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, das digitale Werk zum angegebenen Preis zu bezahlen. Die Rechnung wird zum Download in das Kundenkonto eingestellt. Als Zahlungsmöglichkeiten werden Paypalguthaben und Kreditkarte per Paypal sowie Onlinebanking akzeptiert. Bei Aufträgen die nicht fertige Statistiken von unserem Marktplatz zum download beinhalten erfolgt die Zahlung via Bankkonto und Auftragsbescheinigung. Sowohl alle Eingaben, die die Zahlungsweise betreffen, als auch sämtliche Transaktionen werden von den Rechnungsstellen SSL verschlüsselt. Wir fragen Sie nicht nach Ihren Bankdaten oder Ihrer Kreditkarte.
4. Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen, Widerrufs- und Rückgaberecht
Durch Anklicken des Buttons Bestellung geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der Bezahlung zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Bestellbestätigung oder keine Freischaltung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Bei Bestellung von Adressdatenbanken erhalten Sie eine Auftragsbestätigung und eine Rechnung per E Mail. Nach Eingang der Zahlung auf unser Bankkonto erhalten Sie innerhalb von 5 Tagen einen USB Schlüssel mit den Datensätzen. Die Lieferung erfolgt über DHL und ist im Preis inbegriffen. Die Anleitung für das Lesen der Datensätze erhalten Sie in deutscher Sprache per E Mailanhang!
Bei Bestellungen von individuellen branchenspezifischen Statistiken und Analysen erhalten Sie ebenfalls eine Auftragsbestätigung, ev. eine Liste mit zusätzlichen Informationen die wir von Ihnen zum erstellen der Arbeit benötigen sowie eine Rechnung. Die Bearbeitungszeit ist individuell und wird Ihnen bei der Auftragsbestätigung schriftlich auf elektronischem Wege mitgeteilt.
5. Widerrufs- und Rückgaberecht
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass elektronisch ausgelieferte bzw. bereitgestellte Artikel vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen sind. Ebenso sind personalisierte oder individuell für den Besteller hergestellte digitale Werke vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
6. Haftung, Gewährleistung des Betreibers
6.1 Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den staatlichen Statistiken verantwortlich gemacht werden, da die von den Datenbankquellen bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er Übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
6.2 Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes.
6.3 Der Betreiber empfiehlt dem herunterladenen Nutzer den Einsatz eines aktuellen Virenschutzprogramms und die Überprüfung aller auf sein System geladener Daten vor der Nutzung.
6.4 Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfäle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
6.5 Die Auswahl der digitalen Medien erfolgt in alleiniger Verantwortung des Käufers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Werkes.
7. Pflichten des Nutzers
Für Käufer digitaler Medien
Die über den Marktplatz vertriebenen digitalen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an digitalen Werken auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen digitalen Werke zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt die digitalen Werke oder Auszüge davon im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen digitalen Werk nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zur Zahlung fällig.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
8.2 Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen schweizerischem Recht.
8.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wettingen, Schweiz.
8.4 Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
Stand: 01.06.2010